Boston Scientific Setzt Sich Vor Deutschem Gericht Gegen Edwards Lifesciences Durch
Laut einem Gerichtsurteil droht Edwards Lifesciences, mit seiner neuen Generation von Klappen ein Patent von Boston Scientific zu verletzen, das deshalb den Vertrieb in Deutschland untersagen darf
MARLBOROUGH, Massachusetts, USA (23. Oktober 2018) – Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, dass die Edwards Lifesciences Corporation mit ihrer angekündigten Sapien 3 Ultra™ -Klappe ein Patent (nämlich den deutschen Teil des Europäischen Patents EP 2 949 292 B1) verletzen würde. Dies teilte die Boston Scientific Corporation (NYSE: BSX) heute mit. Das Patent wurde von Symetis SA, einer Tochtergesellschaft von Boston Scientific, angemeldet und bezieht sich auf ein für die Klappe verwendetes Gewebe. In einem einstweiligen Verfügungsverfahren sprach das Düsseldorfer Gericht Boston Scientific das Recht zu, Edwards und seiner deutschen Tochtergesellschaft den Vertrieb und Verkauf der Sapien 3 Ultra-Klappe in Deutschland zu untersagen. Edwards kann gegen das Urteil Berufung einlegen.
Bereits 2017 hatte dasselbe Gericht entschieden, dass Edwards mit dem aktuell erhältlichen Modell Sapien 3™ gegen zwei Patente von Boston Scientific (EP 2 749 254 B1 und EP 2 926 766 B1) verstößt. Diese Urteile, gegen die Edwards Berufung eingelegt hat, geben Boston Scientific das Recht, die Vermarktung des Sapien 3 in Deutschland zu untersagen. Von diesem Recht hat das Unternehmen bisher keinen Gebrauch gemacht.
„Wir sind sehr zufrieden damit, dass die europäischen Gerichte unser geistiges Eigentum auf dem Gebiet der Transkatheter-Aortenklappen-Ersatztherapie (TAVR) immer wieder konsequent bestätigen und gegen Verletzungen schützen“, so Desiree Ralls-Morrison, Senior Vice President, General Counsel und Corporate Secretary von Boston Scientific. „Unsere Patente zu schützen ist für uns von zentraler Bedeutung. Nur wenn dies gewährleistet ist, können wir Krankenhäusern, Ärzten und Patienten auch weiterhin innovative und einzigartige Technologien anbieten.“
Aktuell bietet Boston Scientific das ACURATE neo™-Transkatheter-Aortenklappensystem auf wichtigen europäischen Märkten an. Für das Klappensystem der neuen Generation, das ACURATE neo2™, das in der ersten Jahreshälfte 2019 auf den Markt kommen soll, strebt das Unternehmen eine CE-Kennzeichnung an. Das Unternehmen plant, noch vor Ende des Jahres in den USA mit einer Schlüsselstudie zum ACURATE neo2-System zu beginnen.
Boston Scientific führt zwei TAVI-Klappensysteme zur Behandlung struktureller Herzerkrankungen in seinem Portfolio. Die ACURATE-Produktserie ist eines davon. Das Unternehmen rechnet damit, dass das LOTUS™ Edge-Klappensystem im ersten Quartal 2019 in denjenigen Ländern vermarktet werden wird, die die CE-Kennzeichnung anerkennen. Die Zulassung durch die US-Gesundheitsbehörde FDA (Food and Drug Administration) soll abhängig von der Dauer des regulatorischen Verfahrens bis Mitte 2019 erfolgen.
Die ACURATE neo™ Aortenklappensysteme sind in den USA weder zur Nutzung noch zum Verkauf erhältlich. Das ACURATE neo2™ Aortenklappensystem ist weder zur Nutzung noch zum Verkauf erhältlich.
Das LOTUS Edge™ Klappensystem ist zurzeit weder zur Nutzung noch zum Verkauf erhältlich.
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